Die Unterbringungsgesetz- und IPR-Gesetz-Novelle 2021 ist das Produkt einer Arbeitsgruppe des Justizministeriums. In dieser Arbeitsgruppe wirkten unter vielen anderen auch zwei Erfahrungsexpertinnen von Verein Freiräume und IdEE Wien mit.
Ziele der Novelle sind unter anderen eine stärkere Ausrichtung der medizinischen Behandlung am Willen der Patientinnen und eine Stärkung der Selbstwirksamkeit und Selbstbestimmung der Patientinnen.
Aus unserer Sicht sind diese Vorhaben teilweise gelungen, wobei es Mängel bei der Formulierung der Rechte der Patientinnen gibt. Auch gilt es zu beobachten, wie das neue Gesetz umgesetzt wird, sollte der geplante Entwurf Gesetzeskraft erlangen. Denn schon mit dem bestehenden Unterbringungsgesetz haben wir erfahren, dass das Gesetz in der Praxis unterschiedlich angewandt wurde.
Wir haben unsere Kritikpunkte und Änderungsvorschläge in dieser Stellungnahme formuliert und ins Begutachtungsverfahren des Parlaments eingebracht.
LINK:
Stellungnahme der IdEE Wien zur Unterbringungsgesetz- und IPR-Gesetz-Nolle 2021